Sipri-Jahrbuch sieht USA und Russland abgelöst / Amnesty rügt China
Die EU-Staaten haben vergangenes Jahr erstmals Russland und die USA als
weltweit größte Waffenexporteure übertroffen. Dies geht aus Statistiken
hervor, die das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag
veröffentlichte.
Stockholm - Laut neuestem Jahrbuch des angesehenen Instituts verkauften die
EU-Länder 2005 konventionelle Waffen im Wert von 7,821 Milliarden Dollar,
mehr als sowohl die USA (7,101 Milliarden) als auch Russland (5,771
Milliarden). Führende Lieferanten waren dabei Frankreich (2,399 Milliarden)
und Deutschland (1855 Milliarden).
Sipri benützt in seiner Rangliste einen Fünfjahresrahmen und reiht so die EU
als drittgrößten Waffenhändler ein. Von 2001 bis 2005 exportierte Russland
Militärmaterial für 29 Milliarden Dollar, die USA für 28,2 Milliarden.
Dahinter folgten Frankreich (8,6 Milliarden), Deutschland (5,6 Milliarden)
und Großbritannien (3,9 Milliarden); auch die Niederlande, Italien und
Schweden sind unter den zehn größten Rüstungsexporteuren. Insgesamt
verkauften 18 EU-Staaten Waffen für 25, 371 Milliarden Dollar - 27 Prozent
der globalen Exporte.
Bis ins Vorjahr lag die Ausfuhr von Militärmaterial aus der EU stets
niedriger als jene aus Russland und den USA. 2005 gingen jedoch die
russischen Exporte zurück, während unter anderen die USA, Frankreich,
Deutschland, Holland und Italien stark zulegten. Die vor allem von
Frankreich aufgerüsteten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien sowie
Australien, die Türkei und Kanada waren beste Kunden der EU-Staaten.
Deutschland verkaufte außerhalb des EU-Kreises vor allem an die Türkei,
Südafrika, Malaysia und Israel.
Die Erweiterung der EU habe zur Stärkung auf dem Waffenmarkt beigetragen,
hält Sipri fest. Die neuen Mitgliedsstaaten spielen, angeführt von Polen
(124 Millionen Dollar 2005), bei der Ausfuhr von Kriegsmaterial jedoch nur
eine kleine Rolle. Am erfolgreichsten seien "Paketlösungen", bei denen den
Käufern Waffen, Technologie und Plattformen geboten werden könnten, heißt es
in dem Bericht. So habe sich Indien für französische "Scorpene"- U-Boote
entschieden, als Paris auch "Exocet" Antischiffsraketen anbot und so
deutsche Konkurrenten übertrumpfte, die derartige Waffen nicht im Sortiment
hatten.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warf China laut
Agenturmeldungen vor, Waffen in Konfliktgebiete zu liefern. Die
Volksrepublik sei zu einem der "größten, geheimsten und unverantwortlichsten
Waffen-Exporteure der Welt" geworden, hieß es in einem am Montag in London
veröffentlichten Bericht. Als Beispiele für Länder, die Rüstungsgüter aus
China erhalten, nannte er Sudan, Burma und Nepal. In Peking wies der
Abteilungsleiter im Außenministerium, Li Hui, die Vorwürfe zurück. China
halte sich an seine Verpflichtungen. H. Gamillscheg