Offenbar mehr geheime CIA-Flüge als bisher bekannt

Berlin (AFP) - Die Affäre um angebliche Gefangenenflüge der CIA weitet sich aus: In diesem Jahr sollen mindestens 15-mal getarnte Maschinen des US-Geheimdienstes auf europäischem Boden gewesen sein. Das seien mehr als bisher vermutet, berichtet die "Berliner Zeitung". Kurz vor seiner USA-Reise zeigte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) besorgt über die angeblichen Gefangenentransporte.

Laut "Berliner Zeitung" war der Flughafen von Palma de Mallorca am 17. und 19. Januar Zwischenstation für einen CIA-Jet auf dem Weg von und nach Libyen. Am 6. Mai hätten zwei CIA-Maschinen in Prag Zwischenstation auf ihrem Flug vom afghanischen Kandahar nach Baltimore in den USA gemacht. Weitere als zivile Flugzeuge getarnte CIA-Jets hätten Athen, Brüssel und Glasgow sowie Shannon in Irland und Cascais in Portugal angesteuert. Ob dabei Gefangene transportiert wurden, blieb offen. Landungen auf deutschen Flughäfen und Militärbasen in diesem Jahr seien bislang nicht bekannt.

Einer der "Berliner Zeitung" vorliegenden Liste zufolge benutzt die CIA derzeit mindestens 41 auf zivile Airlines zugelassene Flugzeuge. 33 davon seien durch eine geheime Beschaffungseinheit der US-Marine angemietet worden. Mindestens zwei der Flugzeuge seien für den Transport von Terrorverdächtigen genutzt worden. In einem Fall gehe es um einen 2003 in Italien von einem CIA-Kommando gekidnappten Imam, der über die hessische US-Militärbasis in Ramstein nach Kairo ausgeflogen worden sei.

"Das, was zu lesen ist, gäbe in der Tat Anlass zur Sorge", sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag". Als Außenminister müsse er jedoch "Fakten bewerten, keine Zeitungsberichte". Deshalb sei es gut, dass der britische Außenminister Jack Straw die USA im Namen der EU offiziell um Aufklärung bitten werde. Steinmeier will am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die USA reisen.

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Oskar Lafontaine, verlangte von der Bundesregierung "unverzügliche" Aufklärung über mögliche CIA-Gefangenentransporte in Deutschland. Die Erfahrungen der Gefangenenlager Abu Ghraib im Irak und Guantánamo legten nahe, dass die Gefangenen in Gefängnisse gebracht worden seien, in denen gefoltert werde, sagte er der "Freien Presse". Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) sieht dagegen derzeit keinen Handlungsbedarf für die Bundesregierung, für Aufklärung zu sorgen. Es kursierten lediglich Mediengerüchte.